UPDATE: Nach den ersten paar Stunden Lektüre hätte ich dann mal folgende Fragen (die mir vielleicht jemand beantworten kann):
Was passiert dort, wo Menschenrechte aufeinanderprallen? Zum Beispiel europäische auf solche aus dem Islam:
Fast alle islamischen Staaten sehen die Scharia als Basis ihres Rechtssystems an. Diese kennt keine negative Religionsfreiheit für Muslime. Das islamische Recht verbietet zwar Zwang, um Juden oder Christen zum Islam zu bekehren. Es gibt einem Muslim aber nicht die Freiheit, für sich eine andere Religion als den Islam zu wählen oder Atheist zu werden (siehe hierzu Apostasie im Islam). Wegen dieser und anderer Widersprüche zur Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte hat die Organisation der Islamischen Konferenz im Jahr 1990 die Kairoer Erklärung der Menschenrechte im Islam beschlossen. Dem Individuum wird durch diese Erklärung jedoch keine religiöse Wahlfreiheit garantiert.Was passiert dort, wo einzelne Menschenrechte einander gegenüberstehen? Zum Beispiel
- Religionsfreiheit versus Gleichberechtiung von Mann und Frau?
Allen einzeln genannten Menschenrechten übergeordnet ist das Prinzip der Gleichberechtigung, das durch Maßnahmen der Gleichstellung umgesetzt wird.- Religionsfreiheit versus Recht auf körperliche Unversehrtheit (Prügelstrafe, Zwangsbeschneidung)
- Religionsfreiheit versus Recht auf Selbstbestimmung
- Meinungsfreiheit gegen Religionsfreiheit => Im Jahr 2008 hat der Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen den Islam über die anderen Menschenrechte gestellt. Ihn zu kritisieren ist seither ein Verstoss gegen die Menschenrechte:
Und nun hat der Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen, dessen Mitglieder sich regelmäßig im schönen und weltoffenen Genf treffen, das Meisterstück seiner inzwischen zweijährigen Existenz abgeliefert und die Scharia, das islamische Gesetz, für sakrosankt erklärt.
Allein schon eine Diskussion über die Scharia ist eine Beleidigung, die nicht hingenommen werden kann. Was im Umkehrschluss hingenommen werden muss, sind diverse Akte der praktizierten Barbarei, wie die Steinigung von Ehebrecherinnen, das öffentliche Erhängen von Homosexuellen und Frühehen mit Kindsfrauen, die alle ganz offenbar im Einklang mit der Scharia stehen. Und die deswegen vom Menschenrechtsrat der Uno unter dem Label der Religionsfreiheit respektiert werden müssen.
Wie sieht es mit der Gewährleistungspflicht aus?
Gewährleistungspflicht: Der Staat hat für die volle Verwirklichung der Menschenrechte Sorge zu tragen, wo dies noch nicht gegeben ist.Mich interessiert: Wie weit darf/soll/kann/muss der Staat repressiv eingreifen, um folgende Rechte aller zu schützen (diese Frage in Anspielung auf die repressiven Massnahmen im Fussball):
- Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit
- Recht auf Freiheit, Eigentum und Sicherheit
